Die Bedrohung der menschlichen Erfinderstellung durch Künstliche Intelligenz
摘要
Die als Künstliche Intelligenz bezeichneten Technologien entwickeln sich derzeit nicht nur rasant. Sie stellen auch, wenn KI-Systeme als Werkzeuge im Kontext technischer Entwicklungen eingesetzt werden, neue Herausforderungen für das zum Technologieschutz und als Anreiz für F&E-Tätigkeiten gedachte Patentrechtssystem dar. Eine bewusste Herausforderung stellten die sogenannten DABUS-Fälle dar bei denen ein KI-System selbständig technische Entwicklungen generiert haben soll. Nach einer Hinführung werden letztinstanzliche Entscheidungen zu diesen Testfällen sowie daran anknüpfende, mögliche Auswirkungen des Einsatzes von KI-Systemen in F&E unter den Blickwinkeln des Patent- und des Erfinderrechts erörtert. Ob eine technische Entwicklung KI-assistiert, KI-generiert oder in denkbar fernster Entwicklungsstufe erfinderlos entstanden ist, hängt zusammen mit der Verteilung der erfindungswesentlichen Beiträge auf natürliche Personen als Erfinder im klassischen Sinn und auf KI-Systeme als neue Player. Diese Verteilung birgt risikobehaftete Implikationen, welche die Erfinder, die Erfindervergütungen und den Erfindungsschutz betreffen können. Ein weiterer Aspekt ist, dass KI-Systeme auch für Defensivpublikationen eingesetzt werden können und so ein Risiko anderer Art für den Erfindungsschutz darstellen.