Betrachtungen zum strafrechtlichen Schutz der Ehre im sozialistischen Polen anhand des Krakauer Pitavals von 1962
摘要
Der Beitrag betrachtet anhand der zweiten Auflage des Pitaval krakowski (Krakauer Pitaval) das sozialistische Strafrecht in Hinblick auf den Schutz von Ehre und gutem Ruf. Herangezogen werden zu diesem Zweck drei in dieser Fallsammlung enthaltene Erzählungen über Gerichtsverfahren, die sich mit diffamierenden Pressepublikationen befassen. Die Darstellung dieser Prozesse, die alle auf der Grundlage rechtlicher Regelungen aus der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg geführt wurden, werden den politisch-juristischen Ansichten über rechtlich zulässige Kritik aus dem sozialistischen Polen gegenübergestellt. Die Analyse zeigt, dass – obwohl offiziell konstatiert wurde, Kritik sei nach sozialistischem Strafrecht in hohem Maße zulässig – gerade in dieser Zeit der sogenannte chilling effect mit Blick auf potentielle strafrechtliche Konsequenzen eintrat. Der Aufsatz veranschaulicht, dass weniger der Inhalt als vielmehr die Art und Weise, wie die jeweiligen Strafgesetze durchgesetzt wurden, sich als ein Mechanismus sozialer Kontrolle erwiesen, und zwar vor allem dann, wenn es um die Beurteilung staatlichen Handelns ging.