Eine MarkeMarke kann durch einen fristgebundenen WiderspruchWiderspruch oder ein Löschungsverfahren angegriffen werden. Mit einem Verletzungsverfahren vor einem ordentlichen Gericht können die Rechte des MarkeninhabersMarkeninhaber gegen den MarkenverletzerMarkenverletzer geltend gemacht werden. Der Markeninhaber hat insbesondere das Recht, eine unberechtigte Benutzung seiner Marke als Herkunftshinweis in identischer Form oder bei Verwechslungsgefahr zu verbieten.

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Marken

  • Thomas Heinz Meitinger

摘要

Eine MarkeMarke kann durch einen fristgebundenen WiderspruchWiderspruch oder ein Löschungsverfahren angegriffen werden. Mit einem Verletzungsverfahren vor einem ordentlichen Gericht können die Rechte des MarkeninhabersMarkeninhaber gegen den MarkenverletzerMarkenverletzer geltend gemacht werden. Der Markeninhaber hat insbesondere das Recht, eine unberechtigte Benutzung seiner Marke als Herkunftshinweis in identischer Form oder bei Verwechslungsgefahr zu verbieten.