Der patentrechtliche Fachmann ist ein Durchschnittsfachmann mit durchschnittlichem Fachwissen und Fachkönnen. Der patentrechtliche Fachmann ist der Maßstab für die Entscheidung, ob eine Erfindung auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht. Alles was der Fachmann aufgrund seines Fachwissens kennt oder sich mit seinem Fachkönnen erschließen kann, ist naheliegend und damit nicht erfinderisch.

错误:搜索内容不能为空,请输入英文关键词
错误:关键词超出字数限制,请精简
高级检索

Der patentrechtliche Fachmann

  • Thomas Heinz Meitinger

摘要

Der patentrechtliche Fachmann ist ein Durchschnittsfachmann mit durchschnittlichem Fachwissen und Fachkönnen. Der patentrechtliche Fachmann ist der Maßstab für die Entscheidung, ob eine Erfindung auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht. Alles was der Fachmann aufgrund seines Fachwissens kennt oder sich mit seinem Fachkönnen erschließen kann, ist naheliegend und damit nicht erfinderisch.