Im Verkehrsverwaltungsrecht sind verschiedene Faktoren zu beachten, bevor es zur ordnungsrechtlichen Anordnung einer Begutachtung kommt. Im Folgenden werden die Grundlagen, angefangen von den Gesetzesregelungen und sonstigen Regelwerken über die Entscheidung, welche Informationen verwertet werden dürfen, bis zur Ermessensentscheidung dargestellt. Auch die anlassbezogene Fragestellung, die mit der Anordnung einer Begutachtung im direkten Kontext steht, spielt als Grundlage für eine Begutachtung eine entscheidende Rolle. Der Beitrag soll Gutachter in die Lage versetzen, verwaltungsrechtliches Handeln nachvollziehen und berücksichtigen zu können.

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Verkehrsrechtliche Bestimmungen

  • Volker Kalus

摘要

Im Verkehrsverwaltungsrecht sind verschiedene Faktoren zu beachten, bevor es zur ordnungsrechtlichen Anordnung einer Begutachtung kommt. Im Folgenden werden die Grundlagen, angefangen von den Gesetzesregelungen und sonstigen Regelwerken über die Entscheidung, welche Informationen verwertet werden dürfen, bis zur Ermessensentscheidung dargestellt. Auch die anlassbezogene Fragestellung, die mit der Anordnung einer Begutachtung im direkten Kontext steht, spielt als Grundlage für eine Begutachtung eine entscheidende Rolle. Der Beitrag soll Gutachter in die Lage versetzen, verwaltungsrechtliches Handeln nachvollziehen und berücksichtigen zu können.