Im Rahmen der Bewertung der Normen, die die Demenzfrüherkennung erfassen, ist aus einer rechtsinternen Perspektive die Normenhierarchie zu beachten. Normen sind im Rahmen einer rechtsinternen Bewertung an höherrangigem Recht, insbesondere also an der Verfassung, zu messen. Dabei ist dem Gesetzgeber ein weiter Entscheidungsspielraum zuzubilligen.

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Rechtsinterne Bewertung der Regelungen

  • Sarina Kahre-Krüger

摘要

Im Rahmen der Bewertung der Normen, die die Demenzfrüherkennung erfassen, ist aus einer rechtsinternen Perspektive die Normenhierarchie zu beachten. Normen sind im Rahmen einer rechtsinternen Bewertung an höherrangigem Recht, insbesondere also an der Verfassung, zu messen. Dabei ist dem Gesetzgeber ein weiter Entscheidungsspielraum zuzubilligen.