Die westeuropäischen Gesellschaften – auch die deutsche – werden zwar tendenziell liberaler. Die Entwicklung der letzten Jahrzehnte hin zu emanzipatorischen und damit demokratischen Werten ist jedoch kein Naturgesetz und kann durch Eliten und Medien gefährdet werden. Rechtsradikale Parteien sind gefährliche und relevante Akteure in Westeuropa, die in einem Spannungsverhältnis zu mehreren demokratischen Grundprinzipien stehen. Es ist aber vor allem der politische Mainstream, der ihnen zu großem politischen Einfluss und zur Umsetzung ihrer Forderungen verhilft. Die Gefahr für die liberale Demokratie geht in relevantem Maße von den Mainstream-Parteien aus, die glauben, die autoritären Stimmen besänftigen zu können, indem sie ihnen nachgeben – auch wenn diese nur eine laute Minderheit darstellen. Vicente Valentim, Politikwissenschaftler an der Universität Oxford, beschreibt diese Mainstream-Parteien und Politiker treffend als „inszenierte“ Demokraten („staged democrats“), da sie sich zwar öffentlich zu liberaldemokratischen Prinzipien bekennen, diese aber schnell über Bord werfen, wenn sie glauben, dadurch eigene Vorteile zu erzielen.

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Abschließende Anmerkungen

  • Jakob Schwörer

摘要

Die westeuropäischen Gesellschaften – auch die deutsche – werden zwar tendenziell liberaler. Die Entwicklung der letzten Jahrzehnte hin zu emanzipatorischen und damit demokratischen Werten ist jedoch kein Naturgesetz und kann durch Eliten und Medien gefährdet werden. Rechtsradikale Parteien sind gefährliche und relevante Akteure in Westeuropa, die in einem Spannungsverhältnis zu mehreren demokratischen Grundprinzipien stehen. Es ist aber vor allem der politische Mainstream, der ihnen zu großem politischen Einfluss und zur Umsetzung ihrer Forderungen verhilft. Die Gefahr für die liberale Demokratie geht in relevantem Maße von den Mainstream-Parteien aus, die glauben, die autoritären Stimmen besänftigen zu können, indem sie ihnen nachgeben – auch wenn diese nur eine laute Minderheit darstellen. Vicente Valentim, Politikwissenschaftler an der Universität Oxford, beschreibt diese Mainstream-Parteien und Politiker treffend als „inszenierte“ Demokraten („staged democrats“), da sie sich zwar öffentlich zu liberaldemokratischen Prinzipien bekennen, diese aber schnell über Bord werfen, wenn sie glauben, dadurch eigene Vorteile zu erzielen.