Seit dem Systemwechsel im Jahr 1989 gehört die Rechtsstaatlichkeit zu den wiederkehrenden und teils kontrovers diskutierten Themen im polnischen Parlament und in der Gesellschaft. In diesem Kapitel beleuchten wir die parteipolitischen Konstellationen der Jahre 1990 bis 2024, vier Wellen rechtsstaatsrelevanter Gesetze und Maßnahmen sowie die Konsens- und Konfliktstruktur. Die ideologische Polarisierung zwischen konservativen und liberalen Kräften führte vor allem im Zuge der ab 2015 unter PiS-Regierungen umgesetzten Justizreformen zu Auseinandersetzungen. Sie waren mit der europäischen Ebene verwoben und wirkten auch nach dem Regierungswechsel 2023 nach. Wie wir zeigen, hatten die Konflikte aber einen langen Vorlauf in einem von Problemnarrativen gekennzeichneten politischen Diskurs.