Die amerikanische Verfassung von 1787 schuf in erster Linie eine Republik und erst in zweiter Linie eine Demokratie. Sie verleiht dem Präsidenten eine ungeheure Macht. Eine Möglichkeit, sie auszuüben, bieten „executive orders“, eine andere die Notstandsgesetzgebung. Als Oberbefehlshaber der Armee und Flotte kann der Präsident die Streitkräfte auch ohne Mitwirkung des Parlaments einsetzen. Die Verfassung der USA gewährt dem Präsidenten Befugnisse, die mit demokratischen Grundsätzen kaum vereinbar sind. Aus diesem Grunde kommt Präsidentschaftswahlen eine erhebliche Bedeutung zu. In den USA fließen etwa 3 Milliarden Dollar in einen Wahlkampf. Präsidentschaftswahlen ähneln inzwischen einer Versteigerung. Viele Unternehmen in den USA spenden für den Wahlkampf beider Kandidaten. So können sie erwarten, dass, ganz gleich, wer die Wahl gewinnt, der nächste Präsident ihre Wünsche berücksichtigt. Der Wahlkampf konzentriert sich auf die Persönlichkeit der Kandidaten. Statt der Position des Gegners wird dieser selbst aufs Korn genommen, und an die Stelle sachlicher Auseinandersetzungen treten Verleumdungen und Beleidigungen. Die Folge ist, dass der Wähler seine Entscheidungen nach unsachlichen Erwägungen trifft. Präsidentschaftswahlen in den USA finden unter Umständen statt, die dem Wahlsieger eine vergleichsweise geringe demokratische Legitimation verleihen.

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Die Demokratie in den USA

  • Wolfgang Plasa

摘要

Die amerikanische Verfassung von 1787 schuf in erster Linie eine Republik und erst in zweiter Linie eine Demokratie. Sie verleiht dem Präsidenten eine ungeheure Macht. Eine Möglichkeit, sie auszuüben, bieten „executive orders“, eine andere die Notstandsgesetzgebung. Als Oberbefehlshaber der Armee und Flotte kann der Präsident die Streitkräfte auch ohne Mitwirkung des Parlaments einsetzen. Die Verfassung der USA gewährt dem Präsidenten Befugnisse, die mit demokratischen Grundsätzen kaum vereinbar sind. Aus diesem Grunde kommt Präsidentschaftswahlen eine erhebliche Bedeutung zu. In den USA fließen etwa 3 Milliarden Dollar in einen Wahlkampf. Präsidentschaftswahlen ähneln inzwischen einer Versteigerung. Viele Unternehmen in den USA spenden für den Wahlkampf beider Kandidaten. So können sie erwarten, dass, ganz gleich, wer die Wahl gewinnt, der nächste Präsident ihre Wünsche berücksichtigt. Der Wahlkampf konzentriert sich auf die Persönlichkeit der Kandidaten. Statt der Position des Gegners wird dieser selbst aufs Korn genommen, und an die Stelle sachlicher Auseinandersetzungen treten Verleumdungen und Beleidigungen. Die Folge ist, dass der Wähler seine Entscheidungen nach unsachlichen Erwägungen trifft. Präsidentschaftswahlen in den USA finden unter Umständen statt, die dem Wahlsieger eine vergleichsweise geringe demokratische Legitimation verleihen.