High Noon
摘要
Es ist eine sehr spezielle Veranstaltung, wenn jeden Mittag um 12 im Pressesaal der EU-Kommission das tägliche Briefing stattfindet. Vor den Coronabeschränkungen war der Saal gut gefüllt mit internationalen Journalisten, der Termin war also auch eine gute Gelegenheit, viele Kontakte zu knüpfen. Seitdem das Briefing auch digital angeboten wird, schenken sich viele Korrespondenten den Gang in die Kommission mit seinem Sicherheitscheck und schauen sich die Verlautbarungen am Bildschirm im Büro an. Der Kommissionssprecher gibt Auskunft über die aktuellen Fragen, diese Auskunft lautet aber nicht selten „kein Kommentar hierzu“, und zwar dann, wenn die Kommission nationale Angelegenheiten nicht öffentlich beurteilen will. Die EU-Kommission ist zwar eine mächtige Institution und hat als einzige das Initiativrecht, aber sie kann in den meisten Fällen nicht ohne die Mitgliedstaaten (und das Parlament) handeln. Das macht sie deutlich weniger mächtig als gelegentlich angenommen. Sie muss sich oft zurückhalten, um es sich mit den Mitgliedstaaten nicht zu verscherzen.