In diesem Kapitel wird untersucht, welche Bedeutung der neuen Zielsetzung von Klimaschutz und Nachhaltigkeit, die in § 1a PBefG angelegt ist, tatsächlich beigemessen werden kann. Nachdem im ersten Teil die Grundlagen hierfür gelegt wurden, in dem untersucht wurde, von welchen Begriffsverständnissen auszugehen ist und welche gesetzlichen Vorgaben bei der Auslegung einer Norm zu beachten sind, wird in diesem Kapitel anhand der einzelnen Bestandteile des § 1a PBefG geprüft, wie weit die Bedeutung und Reichweite der Norm tatsächlich ist und in welchen Fällen die Zielsetzung Anwendung findet. Anschließend wird die Frage beantwortet, was die Folgen sind, wenn Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsziele nicht berücksichtigt werden.

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C. Berücksichtigung der Ziele des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit: Mehr als nur eine Absichtserklärung?

  • Vera Dörrfuß

摘要

In diesem Kapitel wird untersucht, welche Bedeutung der neuen Zielsetzung von Klimaschutz und Nachhaltigkeit, die in § 1a PBefG angelegt ist, tatsächlich beigemessen werden kann. Nachdem im ersten Teil die Grundlagen hierfür gelegt wurden, in dem untersucht wurde, von welchen Begriffsverständnissen auszugehen ist und welche gesetzlichen Vorgaben bei der Auslegung einer Norm zu beachten sind, wird in diesem Kapitel anhand der einzelnen Bestandteile des § 1a PBefG geprüft, wie weit die Bedeutung und Reichweite der Norm tatsächlich ist und in welchen Fällen die Zielsetzung Anwendung findet. Anschließend wird die Frage beantwortet, was die Folgen sind, wenn Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsziele nicht berücksichtigt werden.