Seit der (Wieder-)Aufnahme des Instruments der Volksgesetzgebung in die Landesverfassung des vereinigten Berlins im Jahr 1995 hat sich an der Spree eine rege Praxis der direkten Demokratie entwickelt. Von einem Nachzügler entwickelte sich Berlin zu einem direktdemokratischen Vorreiter im bundesdeutschen Ländervergleich. Dies gilt sowohl was die verfahrensrechtliche Ausgestaltung der direkten Demokratie angeht, als auch die tatsächliche Nutzung der Instrumente. Der überblicksartigen Betrachtung dieser beiden Aspekte schließt sich ein Fazit zur Frage an, ob und wie die direkte Demokratie den Demokratie-Alltag in Berlin verändert hat.

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Direkte Demokratie und Partizipation in Berlin

  • Marcel Solar

摘要

Seit der (Wieder-)Aufnahme des Instruments der Volksgesetzgebung in die Landesverfassung des vereinigten Berlins im Jahr 1995 hat sich an der Spree eine rege Praxis der direkten Demokratie entwickelt. Von einem Nachzügler entwickelte sich Berlin zu einem direktdemokratischen Vorreiter im bundesdeutschen Ländervergleich. Dies gilt sowohl was die verfahrensrechtliche Ausgestaltung der direkten Demokratie angeht, als auch die tatsächliche Nutzung der Instrumente. Der überblicksartigen Betrachtung dieser beiden Aspekte schließt sich ein Fazit zur Frage an, ob und wie die direkte Demokratie den Demokratie-Alltag in Berlin verändert hat.