Für die Beantwortung der zugrundeliegenden Forschungsfragen gilt es den für Fahrverbote relevanten unionsrechtlichen Rechtsrahmen abzustecken. Den folgenden Kapiteln liegt ein dreistufiger Aufbau zugrunde. In einem ersten Schritt erfolgt zunächst eine Abgrenzung und Analyse des Primärrechtsrahmens. Hierbei werden die umwelt-, klima- und verkehrsrechtlich relevanten primärrechtlichen Grundlagen eingehend betrachtet. Im zweiten Schritt wird ein Blick auf den sekundärrechtlichen Rahmen geworfen. Dabei werden insb verschiedene RL und VO untersucht, die im Zusammenhang mit der Thematik stehen und eine (teilweise) Harmonisierung des Rechtsbestands bewirken. Auf Basis dieser Erkenntnisse wird abschließend eine umfassende Beurteilung durchgeführt um festzustellen, ob durch die Einführung von örtlich begrenzten Fahrverbotszonen ein potenzieller Eingriff in die Grundfreiheiten vorliegt. Dafür werden die rechtlichen Gegebenheiten sorgfältig analysiert und bewertet.

错误:搜索内容不能为空,请输入英文关键词
错误:关键词超出字数限制,请精简
高级检索

Fahrverbotszonen im Einklang mit den unionsrechtlichen Rahmenbedingungen

  • Sophie Manon Chourabi

摘要

Für die Beantwortung der zugrundeliegenden Forschungsfragen gilt es den für Fahrverbote relevanten unionsrechtlichen Rechtsrahmen abzustecken. Den folgenden Kapiteln liegt ein dreistufiger Aufbau zugrunde. In einem ersten Schritt erfolgt zunächst eine Abgrenzung und Analyse des Primärrechtsrahmens. Hierbei werden die umwelt-, klima- und verkehrsrechtlich relevanten primärrechtlichen Grundlagen eingehend betrachtet. Im zweiten Schritt wird ein Blick auf den sekundärrechtlichen Rahmen geworfen. Dabei werden insb verschiedene RL und VO untersucht, die im Zusammenhang mit der Thematik stehen und eine (teilweise) Harmonisierung des Rechtsbestands bewirken. Auf Basis dieser Erkenntnisse wird abschließend eine umfassende Beurteilung durchgeführt um festzustellen, ob durch die Einführung von örtlich begrenzten Fahrverbotszonen ein potenzieller Eingriff in die Grundfreiheiten vorliegt. Dafür werden die rechtlichen Gegebenheiten sorgfältig analysiert und bewertet.