Die Integrationskonkurrenz in Moldau in Kriegszeiten. Wie robust ist die europäische Erweiterungspolitik in der geteilten Nachbarschaft mit Russland?
摘要
Der russische Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 hat die geopolitische Spaltung Europas weiter verschärft und die Integrationskonkurrenz zwischen der EU und Russland intensiviert. Die Republik Moldau, als Staat in der „geteilten Nachbarschaft“, steht im Zentrum dieser Rivalität, die sich auf politischer, wirtschaftlicher, kultureller und sicherheitspolitischer Ebene manifestiert. Der Artikel untersucht, wie sich die Eskalation des Konflikts auf Moldaus innen- und außenpolitische Ausrichtung auswirkt. Die Untersuchung zeigt, dass die pro-europäische Regierung unter Maia Sandu infolge der russischen Invasion weitreichende Schritte zur Westintegration unternommen hat. Dazu gehören der EU-Beitrittskandidatenstatus, eine Verfassungsänderung zur Festschreibung des europäischen Integrationsziels und eine zunehmende militärische Zusammenarbeit mit westlichen Partnern. Gleichzeitig verstärkte Russland seine hybriden Einflussversuche, darunter wirtschaftlicher Druck durch Energiepolitik, Desinformationskampagnen und die Unterstützung pro-russischer Akteure in Moldau. Auf normativ-kultureller Ebene wird die europäische Identität Moldaus zunehmend institutionalisiert, etwa durch die Anerkennung des Rumänischen als offizielle Staatssprache. Dennoch bleibt das Land tief gespalten, wie das knappe Ergebnis des EU-Referendums zeigt. Der Artikel argumentiert, dass der Ukrainekrieg als Katalysator für Moldaus geopolitische Neuausrichtung dient, wobei sich der Handlungsspielraum für eine neutrale oder balancierende Politik zunehmend verringert. Langfristig bleibt die Frage offen, ob sich die innenpolitische Spaltung überwinden lässt oder ob externe Einflussnahmen weiterhin die politische Stabilität des Landes gefährden.