Das Parteiensystem in Sachsen-Anhalt wird wesentlich von der CDU dominiert, die in sechs von acht Legislaturperioden den Ministerpräsidenten stellte. Ein Ostspezifikum, das sich auch in Sachsen-Anhalt findet, ist die Existenz einer dritten Hauptpartei mit der Linken neben CDU und SPD. Allerdings ist die Mobilisierungsfähigkeit der drei Hauptparteien in Sachsen-Anhalt bei den letzten beiden Landtagswahlen 2016 und 2021 deutlich zurückgegangen. Typisch ist ferner, dass sich FDP und Grüne in Sachsen-Anhalt wie in den anderen ostdeutschen Bundesländern schwertun, die Fünfprozenthürde zu überwinden. Die Koalitionsfrage in Sachsen-Anhalt stellt sich in der Regel nach jeder Landtagswahl aufs Neue. Bei der Antwort hat das Land in der Vergangenheit Mut für Experimente und außergewöhnliche Lösungen – wie das Magdeburger Modell, die Kenia- und Deutschland-Koalition – bewiesen und sich bundespolitischer Einflussnahme weitgehend entzogen. Ein weiteres Länderspezifikum sind die teils gravierenden Stimmengewinne und -verluste der Parteien von Wahl zu Wahl und die stark schwankende Wahlbeteiligung, die Ausdruck für die schwache Bindung der Bevölkerung in Sachsen-Anhalt an politische Parteien ist. Auch die kurzfristige Mobilisierung von Protestwähler:innen am rechten Rand zählt zu den Besonderheiten des Landes. Eine Herausforderung für das Regieren in Sachsen-Anhalt stellen nach wie vor die schwierigen sozioökonomischen Kontextbedingungen dar.

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Das Parteiensystem Sachsen-Anhalts: CDU-Dominanz plus Koalitionsvielfalt

  • Kerstin Völkl

摘要

Das Parteiensystem in Sachsen-Anhalt wird wesentlich von der CDU dominiert, die in sechs von acht Legislaturperioden den Ministerpräsidenten stellte. Ein Ostspezifikum, das sich auch in Sachsen-Anhalt findet, ist die Existenz einer dritten Hauptpartei mit der Linken neben CDU und SPD. Allerdings ist die Mobilisierungsfähigkeit der drei Hauptparteien in Sachsen-Anhalt bei den letzten beiden Landtagswahlen 2016 und 2021 deutlich zurückgegangen. Typisch ist ferner, dass sich FDP und Grüne in Sachsen-Anhalt wie in den anderen ostdeutschen Bundesländern schwertun, die Fünfprozenthürde zu überwinden. Die Koalitionsfrage in Sachsen-Anhalt stellt sich in der Regel nach jeder Landtagswahl aufs Neue. Bei der Antwort hat das Land in der Vergangenheit Mut für Experimente und außergewöhnliche Lösungen – wie das Magdeburger Modell, die Kenia- und Deutschland-Koalition – bewiesen und sich bundespolitischer Einflussnahme weitgehend entzogen. Ein weiteres Länderspezifikum sind die teils gravierenden Stimmengewinne und -verluste der Parteien von Wahl zu Wahl und die stark schwankende Wahlbeteiligung, die Ausdruck für die schwache Bindung der Bevölkerung in Sachsen-Anhalt an politische Parteien ist. Auch die kurzfristige Mobilisierung von Protestwähler:innen am rechten Rand zählt zu den Besonderheiten des Landes. Eine Herausforderung für das Regieren in Sachsen-Anhalt stellen nach wie vor die schwierigen sozioökonomischen Kontextbedingungen dar.