Der Beitrag analysiert Netzwerkbeziehungen des Bundesverfassungsgerichts in sechs Dimensionen. (1) Die erste untersucht die Kommunikationsbeziehungen zwischen dem Verfassungsgericht und den Fachgerichten, die den intergerichtlichen Dialog bei Verfassungsbeschwerden und konkreten Normenkontrollen bestimmen. (2) Abstrakte Normenkontrollen, Organstreite und Wahlprüfungsverfahren konfrontieren das Verfassungsgericht mit den Eigenlogiken der politischen Prozesse von Verfassungsorganen des Bundes. (3) Im Gegensatz zu den beiden genannten Verfahrenstypen, die dem Verfassungsgericht eine autoritative Machtstellung einräumen, bewegen sich die Beziehungen des Verfassungsgerichts zu andren Verfassungsgerichten und in Kommunikationsforen in einer horizontalen Ebene, die durch Argument-Austausch gekennzeichnet ist. (4) Die genannten drei Dimensionen verschränken sich mit juristischer Dogmatik als Kernelement rechtswissenschaftlichen Argumentierens. Diese bildet das Bindeglied aller drei Bewegungsebenen. (5) Die Diskursnetzwerksanalyse vertieft die in der juristischen Literatur durch übliche Kommentierung von (Verfassungs-)Gerichtsentscheidungen und von rechtswissenschaftlichen Innovationsvorschlägen. (6) Die Politikfeldanalyse als besonderer Anwendungsfall der Netzwerkanalyse stellt zahlreiche Theorieelemente zur Verfügung, die Analyse von Netzwerkbeziehungen des Bundesverfassungsgerichts zu substanziieren.

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Analysen von Netzwerken des Bundesverfassungsgerichts

  • Thomas Gawron

摘要

Der Beitrag analysiert Netzwerkbeziehungen des Bundesverfassungsgerichts in sechs Dimensionen. (1) Die erste untersucht die Kommunikationsbeziehungen zwischen dem Verfassungsgericht und den Fachgerichten, die den intergerichtlichen Dialog bei Verfassungsbeschwerden und konkreten Normenkontrollen bestimmen. (2) Abstrakte Normenkontrollen, Organstreite und Wahlprüfungsverfahren konfrontieren das Verfassungsgericht mit den Eigenlogiken der politischen Prozesse von Verfassungsorganen des Bundes. (3) Im Gegensatz zu den beiden genannten Verfahrenstypen, die dem Verfassungsgericht eine autoritative Machtstellung einräumen, bewegen sich die Beziehungen des Verfassungsgerichts zu andren Verfassungsgerichten und in Kommunikationsforen in einer horizontalen Ebene, die durch Argument-Austausch gekennzeichnet ist. (4) Die genannten drei Dimensionen verschränken sich mit juristischer Dogmatik als Kernelement rechtswissenschaftlichen Argumentierens. Diese bildet das Bindeglied aller drei Bewegungsebenen. (5) Die Diskursnetzwerksanalyse vertieft die in der juristischen Literatur durch übliche Kommentierung von (Verfassungs-)Gerichtsentscheidungen und von rechtswissenschaftlichen Innovationsvorschlägen. (6) Die Politikfeldanalyse als besonderer Anwendungsfall der Netzwerkanalyse stellt zahlreiche Theorieelemente zur Verfügung, die Analyse von Netzwerkbeziehungen des Bundesverfassungsgerichts zu substanziieren.