Der gerichtsinterne Willensbildungs- und Entscheidungsprozess des BVerfG ist zugleich von arbeitsteiliger Organisation wie Diskursorientierung geprägt. Gerade bei Senatsentscheidungen finden die Gestaltungsmöglichkeiten der nach der Gerichtsorganisation zuständigen Berichterstatter daher Grenzen. Darüber hinaus sind Senatsentscheidungen von Faktoren der Schließung (Rechtsprechungskontinuität) wie der Öffnung (unscharfe Dogmatik) geprägt.

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Interne Einflussfaktoren auf Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

  • Uwe Kranenpohl

摘要

Der gerichtsinterne Willensbildungs- und Entscheidungsprozess des BVerfG ist zugleich von arbeitsteiliger Organisation wie Diskursorientierung geprägt. Gerade bei Senatsentscheidungen finden die Gestaltungsmöglichkeiten der nach der Gerichtsorganisation zuständigen Berichterstatter daher Grenzen. Darüber hinaus sind Senatsentscheidungen von Faktoren der Schließung (Rechtsprechungskontinuität) wie der Öffnung (unscharfe Dogmatik) geprägt.