Elektronische Justiz (E-Justice)
摘要
Wie die Exekutive und die Legislative befindet sich auch die Judikative in allen Gerichtszweigen mitten in einer digitalen Transformation. Eine herausgehobene Rolle spielt dabei der elektronische Rechtsverkehr, d. h. der rechtsverbindliche Austausch von Dokumenten zwischen Gerichten sowie Behörden, Bürgern, Anwälten und Notaren. Damit die digital ausgetauschten Schriftsätze medienbruchfrei weiterbearbeitet werden können, werden die Gerichte zunehmend mit E-Aktensystemen ausgestattet. Wichtige Voraussetzungen für eine erfolgreiche Digitalisierung der Justiz sind die technisch und rechtlich sichere Übertragung der Daten sowie Schnittstellen zwischen den verschiedenen Systemen, die einen ungehinderten, medienbruchfreien Datenaustausch ermöglichen. Um dies sicherzustellen, sind umfangreiche inhaltliche Abstimmungen zwischen den Ländern und dem Bund vorgenommen und zahlreiche Vorschriften erlassen worden. Hoffnungen auf substanzielle Effizienzgewinne haben sich bislang noch nicht erfüllt. Zahlreiche technische Probleme sind vorher noch zu lösen.