Wenn ein Unternehmen eine großartige Idee zur Lösung eines technischen Problems hat, folgt oft die Ernüchterung, wenn sich herausstellt, dass diese Idee bereits von jemand anderem patentiert wurde. In der Regel werden in einem solchen Fall Anwälte eingeschaltet, um herauszufinden, ob es rechtliche Möglichkeiten gibt, das Patent zu umgehen. Eine Nichtigkeitsklage vor Gericht oder Verhandlungen über die Nutzung des Patents durch Lizenzgebühren oder Kreuzlizenzierungen sind Optionen. Es gibt jedoch auch einen technischen Weg, Patente zu umgehen. Wir beschreiben einen systematischen Ansatz und ein Verfahren, wie F&E-Abteilungen mit bestehenden Patenten arbeiten und diese technologisch umgehen können. Dieses Verfahren ist nicht nur für das Umgehen von Patenten der Konkurrenz geeignet, sondern auch zur Förderung eigener Patentanmeldungen und damit zur Entwicklung einer soliden eigenen Patentstrategie.

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Technische Patentumgehung: Wie Start-ups verletzte Patente umgehen können

  • Oliver Mayer,
  • Frank C. Schnittker

摘要

Wenn ein Unternehmen eine großartige Idee zur Lösung eines technischen Problems hat, folgt oft die Ernüchterung, wenn sich herausstellt, dass diese Idee bereits von jemand anderem patentiert wurde. In der Regel werden in einem solchen Fall Anwälte eingeschaltet, um herauszufinden, ob es rechtliche Möglichkeiten gibt, das Patent zu umgehen. Eine Nichtigkeitsklage vor Gericht oder Verhandlungen über die Nutzung des Patents durch Lizenzgebühren oder Kreuzlizenzierungen sind Optionen. Es gibt jedoch auch einen technischen Weg, Patente zu umgehen. Wir beschreiben einen systematischen Ansatz und ein Verfahren, wie F&E-Abteilungen mit bestehenden Patenten arbeiten und diese technologisch umgehen können. Dieses Verfahren ist nicht nur für das Umgehen von Patenten der Konkurrenz geeignet, sondern auch zur Förderung eigener Patentanmeldungen und damit zur Entwicklung einer soliden eigenen Patentstrategie.